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SPD-Politiker: „Rassismus ist, leider, Alltag in Deutschland“

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Der Rassismus in Deutschland richte sich gegen Juden, Muslime und Menschen anderer Hautfarbe, stellt der Bundestagsabgeordnete Castelluci fest. Er spricht sich für eine „Racial Profiling“-Studie in der Polizei aus.

Ein satirisches Video des öffentlich-rechtlichen Jugendangebots „Funk“ über Polizeigewalt und „Racial Profiling“ hat bei Politikern eine Debatte ausgelöst. Während die CDU in Sachsen-Anhalt damit droht, ARD und ZDF den GEZ-Geldhahn zuzudrehen, verteidigte der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castelluci im Interview mit TRT Deutsch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und sprach sich ausdrücklich für eine „Racial Profiling“-Studie in der Polizei aus.

„Die Empörung über Satire, die auch mal danebengeht, sollte jedenfalls nicht größer sein als die Empörung über reale Zustände. Wir haben in Deutschland einen sehr guten öffentlich-rechtlichen Rundfunk“, mahnte der Sprecher für Migration und Integration. Dieser dürfe zwar kritisiert werden, „aber die Finanzierung davon abhängig zu machen, ob einem die Inhalte passen, ist für mich nicht mit der Pressefreiheit vereinbar“.

Wie auch die SPD-Vorsitzende Saskia Esken warnt der SPD-Abgeordnete vor Ausgrenzung in der Gesellschaft: „Rassismus ist, leider, Alltag in Deutschland. Er richtet sich gegen Juden, er richtet sich gegen Muslime, er richtet sich gegen Menschen anderer Hautfarbe. Das muss man feststellen können, ohne dass gleich von Generalverdacht die Rede ist. Und das darf man vor allem nicht laufen lassen.“

Um diesem Trend auf politischer Ebene effektiv entgegenzusteuern, „wurde eigens ein Kabinettsausschuss gebildet, um diese Problematik nüchtern, aber umfassend und mit Konsequenzen anzugehen“, so der SPD-Politiker.

„Er ist auf jeden Fall zu hell für einen Drogendealer“

Der Comedian Aurel Mertz hatte bereits am 11. Juli auf Instagram sein zweieineinhalbminütiges Filmchen veröffentlicht, in dem deutsche Polizisten einen dunkelhäutigen jungen Mann verdächtigen und schließlich erschießen.

Der junge Mann im Video hat nichts anderes getan, als behutsam sein Fahrrad aufzuschließen. Zwei Polizisten spekulieren aber lange über mögliche Straftaten und ziehen dabei auch einen Farbfächer mit verschiedenen Hautfarben zu Rat. „Er ist auf jeden Fall zu hell für einen Drogendealer. Aber für einen Fahrraddieb – da wäre er gerade noch schwarz genug“, sagt der Beamte zum Kollegen. Am Ende will der junge Mann seinen Fahrradpass zücken, um zu beweisen, dass ihm das Rad gehört. Er wird von einem Scharfschützen erschossen. Anhand der weißen Tennissocken des Toten entschließen sich die Polizisten dann doch zu der Annahme, dass der Tote ein Deutscher sei, und trauern nun heftig.

Mehr als 400.000 Mal ist das Video alleine auf Twitter abgerufen worden. Mehrere Innenpolitiker finden den Clip mit dem Namen „Racial Profiling“ geschmacklos und unangemessen. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) nannte das Video, das auf Stereotypen und äußerlichen Merkmalen basierendes Agieren bei der Polizei kritisch thematisierte, im Gespräch mit der „Bild“-Zeitung einen „Schlag ins Gesicht jedes Polizeibeamten“. Die Darstellung von Polizisten „pauschal als ausländerfeindliche Dumpfbacken“ sei „menschenverachtend“. Auch Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) findet es „falsch und vollkommen daneben, die Polizei unter einen Generalverdacht zu stellen“, wie er „Bild“ sagte. Innenexperte Christoph de Vries (CDU) nannte den Film über Rassismus bei der Polizei „staatszersetzenden Schund“.

Castelluci für „Racial Profiling“-Studie

Für den SPD-Abgeordneten ist eines klar: Eine transparente Studie zum „Racial Profiling“ bei den Polizeibehörden ist notwendig. Dafür sprach sich Castelluci im Gegensatz zu Innenminister Horst Seehofer wiederholt aus. „Das Thema beschäftigt viele Menschen und es wird in der Öffentlichkeit diskutiert. Diese Diskussion sollten wir auf der Basis von Fakten und nicht auf der Basis von Unterstellungen führen. Eine solche Studie wäre deshalb auch im Sinne der Polizistinnen und Polizisten.“ Trotz vermehrter Fälle von Polizeigewalt glaubt Castelluci jedoch nicht an einen Vertrauensverlust bei der Bevölkerung gegenüber den Sicherheitsbehörden. „Die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hat, wie ich, großes Vertrauen in die Polizei“, sagte der Sozialdemokrat. Er erinnerte aber: „Damit das so bleibt, müssen wir Einzelfälle immer konsequent aufklären und aufarbeiten. Daran hat die Polizei selbst Interesse.“

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